Aktionstag gegen Rechts
Kundgebung in Solidarität mit den Betroffenen der rechten Pogrome in Indien besucht und zwei AfD-Wahlkampfstände gestört!
Wir waren am Samstag im Rahmen unserer Kampagne „Den Rechten entgegentreten!“ zu den Kommunalwahlen in München unterwegs. Erste Station war eine Kundgebung des India Solidarity Network, bei denen auf die Pogrome gegen die muslimische Minderheit in Indien und die Gegner der geplanten Einbürgerungsgesetze NRC und CAA hingewiesen wurde. Das von der radikal rechten Regierung Modi forcierte Gesetz würde schätzungsweise bis zu 200 Millionen muslimischen InderInnen ihre BürgerInnenrechte entziehen. Begleitet wird das Gesetz von Pogromen der hindunationalistischen Bewegung RSS, bei denen bereits mehrere dutzend Menschen getötet und unzählige muslimische Geschäfte und Wohnhäuser geplündert und angezündet wurden.
Parallel wurden in Thalkirchen vor einem Wahlkampfstand der „Alternative für Deutschland“ Flyer des Antifa Stammtisch München verteilt, die auf die unsozialen und rassistischen Maßnahmen hinweist, die die AfD auf kommunaler Ebene plant.
Anschließend ging es zum Wahlkampfstand der „Alternative für Deutschland“ am Stachus. Besonders perfide: Die anwesenden AfDlerInnen benutzten ihre Kinder um in Anti-Antifa-Manier Fotos von den Teilnehmenden unseres Protests zu machen. Der AfD-Infostand wurde kurzerhand besetzt und die AfDlerInnen konnten effektiv am Verteilen von Flyern gehindert werden. Die anwesenden Cops riefen schließlich Verstärkung, um den hilflosen Rechten ihren eigenen Stand zurückzuholen. In der Folge erhielten fünf Antifas Anzeigen wegen Nötigung und Widerstand. Die Münchener Polizei machte hier ein weiteres mal offensichtlich, dass effektive antifaschistische Arbeit nur gegen diesen Staat möglich ist. Trotz des hervorragenden Services, den die Repressionsbehörden der AfD bot, packten sie Stunden vor dem angekündigten Ende des Infostands ihre Sachen und verschwanden. Den Rechten schien die Aussicht weiterhin gegen unseren Protest ankommen zu müssen anscheinend zu viel.
Ein ähnliches Bild bot sich in Thalkirchen, wo der Wahlkampfstand ebenfalls mehr als eine Stunde vor dem geplanten Ende bereits abgebaut war. Wir haben es uns trotzdem nicht nehmen lassen unter großen Zuspruch der der PassantInnen den Versammlungsort und die umliegende AfD-Propaganda zu verschönern.
Alles in allem war es ein erfolgreicher Tag, der gezeigt hat, dass es mit entschlossenem Gegenprotest möglich ist, die AfD auch im Wahlkampf einzuschränken und ihnen den öffentlichen Raum zu nehmen.
Den Rechten entgegentreten!
